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AfD: Mit Parteichef Frisch an der Spitze in den Wahlkampf - Süddeutsche Zeitung

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Idar-Oberstein (dpa/lrs) - Parteichef Michael Frisch führt die rheinland-pfälzische AfD in die Landtagswahl am 14. März. Der 63-jährige Landtagsabgeordnete aus Trier erhielt am Samstag auf dem Landesparteitag in Idar-Oberstein 75,8 Prozent der Stimmen. Frisch hatte zuvor in einer kämpferischen Rede die Arbeit der Bundes- und der Landesregierung scharf kritisiert. Illegale Massenimmigration habe zu gestiegener Kriminalität geführt, die Sozialsysteme belastet und einen "fortschreitenden Identitätsverlust" in Deutschland zur Folge, dem er nicht tatenlos zusehen werde. "Ich bin noch lange nicht fertig mit denen, die unser Land zerstören", sagte er.

Zu seinen ersten Gratulanten gehörte der scheidende Fraktionschef Uwe Junge, der viele Jahre das Bild der AfD in dem Bundesland geprägt hat. Der 62-Jährige hatte im April angekündigt, nach Ablauf dieser Legislaturperiode auch aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand gehen zu wollen.

Nummer zwei auf der Kandidatenliste ist der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Jan Bollinger. Der 43-Jährige warf der CDU in seiner Rede "Anbiederung an die Grünen" vor und sagte mit Blick auf die Landtagswahl: "Wer schwarz wählt, wird grün bekommen". Er erhielt 80,4 Prozent der Stimmen. Abgerundet wird das Spitzentrio vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Joachim Paul (50), der vor den rund 330 Mitgliedern in der Messehalle überflüssige Steuerausgaben "für linken Klimbim und Genderideologie" anprangerte und 66,4 Prozent Zustimmung bekam.

Bis Sonntag wollten die Mitglieder über die weiteren Listenplätze abstimmen. Es wurden zahlreiche Kampfabstimmungen erwartet. Die Versammlung in Idar-Oberstein (Kreis Birkenfeld) ist ein Mitgliederparteitag ohne zuvor bestimmte Delegierte. Die AfD zählt im Bundesland derzeit nach eigenen Angaben rund 2100 Mitglieder. Falls die Wahlen nicht bis Sonntagabend beendet und die bis zu 30 Listenplätze vergeben sein sollten, kann er bis Montagnachmittag verlängert werden.

Am Rande des Parteitags demonstrierten mehrere kleine Gruppen von AfD-Gegnern. Die laut Polizei etwa 70 Demonstranten waren vor Versammlungsbeginn zu der Messehalle gezogen, in der der Parteitag ausgerichtet wird. Die Polizei hatte dazu vorübergehend eine Zufahrtsstraße gesperrt. Der Protest, der räumlich abgetrennt vom Messegelände auf einer Wiese stattfand, löste sich gegen 12.30 Uhr auf und blieb laut Polizei friedlich.

Die AfD hatte bei der Landtagswahl im März 2016 aus dem Stand heraus 12,6 Prozent der Stimmen bekommen und war als drittstärkste Kraft in den Mainzer Landtag eingezogen. Bei der jüngsten SWR-Meinungsumfrage Politrend im April lag sie nur noch bei etwa 8 Prozent.




September 05, 2020 at 08:40PM
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